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Lohospo / Unterkunft suchen & buchen
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Feuerwehrsatzung_pdf-1631_03-24.pdf

mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs. 1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes (FwG) hat der Gemeinderat am 27. April 2015 [...] als Gemeindefeuerwehr aus 1. der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr, 2. der Seniorenabteilung (§ 6) und 3. der Jugendfeuerwehr (§ 7). § 2 Aufgaben (1) Die Feuerwehr hat 1. bei Schadenfeuer (Bränden) [...] Entscheidung nach den Sätzen 1 und 2 anzuhören. § 6 Seniorenabteilung (1) In die Seniorenabteilung wird unter Überlassung der Dienstkleidung übernommen, wer nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und § 4 Abs. 2 Nr[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 558,25 KB
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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Friedhofssatzung_ab_01.04.2023_03-24.pdf

Mindeststärken nicht unterschreiten: Stehende Grabmale bis 1,20 m Höhe: 14 cm bis 1,40 m Höhe: 16 cm ab 1,40 m Höhe: 18 cm (4) Grabmale mit einer Höhe über 1,40 m sind nur im Ausnahmefall zugelassen, wenn durch [...] 1 Gemeinde Bahlingen a.K. Landkreis Emmendingen Az. 752.031 Friedhofssatzung (Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung) vom 01.04.2023 Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 [...] Gemeinderat am 06.03.2023 die nachstehende Friedhofssatzung beschlossen: I. Allgemeine Vorschriften § 1 Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener[mehr]

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Dateigröße: 227,89 KB
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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Gebührenverzeichnis_ab_01.04.2023_03-24.pdf

110,00 € 1.13 Zulassung zur gewerbsmäßige Grabpflege 60,00 € 60,00 € 1.14 Sonstige gewerbliche Tätigkeit 60,00 € 60,00 € 1.15 Zustimmung zur Ausgrabung von Leichen und Gebeinen 60,00 € 60,00 € 1.16 Bearbeitung [...] Kaiserstuhl Anlage zu § 29 Friedhofssatzung 1. Verwaltungsgebühren ab 01.04.2023 ab 01.04.2025 1.11 Genehmigung zur Aufstellung eines Grabmals 25,00 € 25,00 € 1.12 Zulassung gewerbsmäßiger Grabmalaufsteller [...] Bearbeitung eines Sterbe- und Bestattungsfalls 30,00 € 30,00 € 1.17 Ausstellen einer Urnenanforderung 15,00 € 15,00 € 2. Benutzungsgebühren 2.1 Benutzung der Leichenhalle je angefangener Tag 65,00 € 80,00[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Polizeiverordnung_ab_01_01_2021_pdf-1821_03-24.pdf

Umweltschutz- Verordnung) Aufgrund von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBl. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Mai [...] 17 Abs. 1 Nr. 1 nächtigt, 18. entgegen § 17 Abs. 1 Nr. 2 bettelt oder Minderjährige zu solchem Betteln anstiftet, 19. entgegen § 17 Abs. 1 Nr. 3 die Notdurft verrichtet, 20. entgegen § 17 Abs. 1 Nr. 4 außerhalb [...] verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr ge- widmet sind (§ 2 Abs. 1 Straßengesetz) oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Satzung_ueber_die_Benutzung_der_Silberberghalle-der_Gymnastikhalle-der_Pausenhalles_und_des_Foyers_der_Silberberghalle_pdf-2126_03-24.pdf

Gymnastikhalle, der Pausenhalle und des Foyers der Silberberghalle beschlossen: § 1 Eigentumsverhältnisse und Zweckbestimmung (1) Die Räumlichkeiten (Silberberghalle, Gymnastikhalle, Pausenhalle und Foyer der [...] Entgeltes (§ 10) wird er jedoch nur frei, wenn er der für die Überlassung zuständigen Dienstelle gem. § 1 Abs. 1 mindestens zwei Wochen vor der vorgesehenen Benutzung schriftlich den Rücktritt erklärt. Der Gemeinde [...] 1 Satzung über die Benutzung der Silberberghalle, der Gymnastikhalle, der Pausenhalle und des Foyers der Silberberghalle Aufgrund von §4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in Verbindung mit §§2[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Haushaltsplan_2023_03-24.pdf

oder Einrichtungen 1.239.121,19 1.487.800 1.673.000 33110000 Verwaltungsgebühren 41.035,09 38.700 74.100 33210000 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 1.058.902,35 1.199.100 1.347.700 33210001 Ko [...] Leistungsentgelte 1.078.900,00 11,40% Kostenerstattungen und Kostenumlagen 27.400,00 0,29% sonstige ordentliche Erträge 139.600,00 1,48% Ordentliche Erträge 9.460.500,00 100,00% 19 1.1.1 Steuern und ähnliche [...] 000,00 1,00% 30490000 sonstige steuerähnl. Erträge 5.000,00 0,10% 30510000 Leistungen n. d. Familienleistungsausgleich 232.300,00 4,87% Steuern und ähnliche Abgaben 4.769.700,00 100,00% 20 1.1.1.1 Grundsteuer[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Hundesteuersatzung_pdf-1623_03-24.pdf

Gemeinderat der Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl am 26.11.2018 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der [...] traum; Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum ist das Kalenderjahr. (2) Die Steuerschuld für das Kalenderjahr entsteht am 1. Januar für jeden an diesem Tag [...] Steuerpflicht. § 5 Steuersatz (1) Die Steuer beträgt im Kalenderjahr für jeden Hund 96,00 €. Für das Halten eines Kampf- hundes gem. Abs. 3 beträgt der Steuersatz abweichend von Satz 1 600,00 €. Beginnt oder endet[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Vergnuegungssteuersatzung_pdf-1624_03-24.pdf

Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Bahlingen erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwand- steuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) Der Vergnügungssteuer [...] 7 Steuersatz (1) Der Steuersatz beträgt für jeden angefangenen Kalendermonat der Steuerpflicht für das Bereithalten eines Gerätes (§ 2 Abs. 1) a) außerhalb von Spielhallen je Spielgerät 1. mit Gewinnmöglichkeit [...] ist die Steuererklärung gemäß Absatz 1 spätestens am 15. Tage nach Ende der Steuerpflicht (§ 5 abs. 1) der Gemeinde vorzulegen. § 11 Steueraufsicht, Betretungsrecht 1. Zur Ausübung der Steueraufsicht sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
02_Satzung_03-24.pdf

1 2 2024-03-28T08:17:51+0000 Kreuzer, Kevin[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
HHSatzung2024_Homepage_31.01.2024_03-24.pdf

400 1.3 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -1.472.300 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 V [...] s Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von -1.472.300 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen [...] beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 12.727.100 1.2 Gesamtbetrag[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024