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Lohospo / Unterkunft suchen & buchen
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Bekanntmachung_Gemeinderatssitzung_18.12.23.pdf

7 Beschlussfassung über die Annahme einer Spende 8 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 9 Bekanntgaben und Verschiedenes 10 Fragen der Gemeinderäte 11 Fragen der Bürger Die Bevölkerung ist zur[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.12.2023
08_026_6270_01_Bek_Durchf.pdf

Stimmberechtigten eine Stimme abgibt. Der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs). 9. Die Abstimmungshandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 55,49 KB
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Zuletzt geändert: 22.12.2023
08_026_6290_01_Bek_Frage.pdf

Kaiserstuhlstadions durch den Bahlinger SC an anderer Stelle mit einem Festbe- tragszuschuss in Höhe von 9 Mio. Euro (zzgl. Erschließungskosten von voraussichtlich 3,4 Mio. Euro für das neue Stadion) ermöglicht[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 22.12.2023
Gestaltungssatzung_-_Gebietsabgrenzung_03-24.pdf

10Whs 9 Gar 48 WGhs 16 Whs 3 Whs Schu Btrg Schu Gar 53 Whs Schu Gar Schu Schu Scheu 19 a Scheu-St 13 Whs 6 Whs Gar Gar 31 Whs Schu Whs Schu 37 Whs Schu Stall Gar Btrg Stall 12 Whs Schu 6 Btrg 9a 9Whs 18 [...] Btrg Schu Sch u Schu Schu Gar 14 Whs Schu Gar Schu Scheu 27 Whs Sportg 9 Whs Gar 7 Btrg 7 Whs 17 Whs Gar 8 Whs 7 Whs Gar Schu 9Whs 9Whs Schu Schu 7Whs Scheu Btrg 26 Whs 5Whs 4 Whs Sch u Wirtg 10 Whs 6 WGhs [...] Schu 24 51 25 W hs 5 Whs Schu 45 Whs 24 Whs Schu Scheu-St Schu 9 W hs Whs 40 Whs Schu 9 Whs Gar Stall Scheu-St Schu Wbh 11 WGhs 6 WGhs 9Whs 23 a Whs 16 WBtrg 53 Whs Schu Schu Gar Gar Stall Schu Schu Schu[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,24 MB
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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Gestaltungssatzung_Ortskern_03-24.pdf

nicht mehr erfüllen, sind unaufgefordert zu entfernen. Verantwortlich sind die Gebäudeeigentümer. (9) Automaten dürfen nur in Gebäudenischen, Passagen oder als Bestandteil von Schaufensteranlagen angebracht [...] Zuständig zur Erteilung von Befreiungen, für Abwei- chungen und Ausnahmen ist die Baurechtsbehörde. § 9 Hinweis Denkmalschutz (1) Im Gebiet der Gestaltungssatzung befinden sich eine Vielzahl von Kulturdenkmalen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Haushaltsplan_2023_03-24.pdf

2021 EUR Ansatz 2022 EUR Ansatz 2023 EUR VE 2023 EUR 1 2 3 4 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 14.051.366,88 14.017.500 9.326.100 0 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit [...] 3 entspricht dem Produktbereich 61, der allgemeinen Finanzwirtschaft und wurde bisher im Einzelplan 9 dargestellt. Darin enthalten sind z.B. der Finanzausgleich, Anteil Einkommens- und Umsatzsteuer, Grundsteuer [...] Bibliotheken 27.10 Volkshochschulen 27.20 Bibliotheken 28 Sonstige Kulturpflege 28.10 Sonstige Kulturpflege 9 Te ilh au sh al t 2 (D ie n st le is tu n g en u n d In fr as tr u kt u r) 31 Soziale Hilfen 36 Kinder-[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
HHSatzung2024_Homepage_31.01.2024_03-24.pdf

818.700 2.9 Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von -274.100 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 1.544[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Feuerwehrsatzung_pdf-1631_03-24.pdf

Feuerwehrkommandanten ist der Feuerwehraus- schuss zu hören. (9) Der Feuerwehrkommandant ist für die Leistungsfähigkeit der Feuerwehr verantwortlich (§ 9 Absatz 1 Satz 1 FwG) und führt die ihm durch Gesetz und [...] haben die sich hieraus ergebenden Pflichten Vorrang vor den Dienstpflichten nach Absatz 5 Nr. 1 und 2. (9) Verletzt ein ehrenamtlich tätiger Angehöriger der Feuerwehr schuldhaft die ihm oblie- genden Diens [...] Beendigung ihrer aktiven Dienstzeit als Kommandant die Eigenschaft als Ehrenkommandant verleihen. § 9 Organe der Feuerwehr Organe der Feuerwehr sind: 1. Feuerwehrkommandant, 2. Feuerwehrausschuss, 3. Leiter[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Friedhofssatzung_ab_01.04.2023_03-24.pdf

stehenden Grabmalen zulässig. (9) Die Gemeinde kann unter Berücksichtigung der Gesamtgestaltung des Friedhofs und im Rahmen von Absatz 1 Ausnahmen von den Vorschriften der Absätze 2 bis 9 und auch sonstige Gra [...] getragen wird. § 8 Ruhezeit Die Ruhezeit von Leichen beträgt 20 Jahre, die Ruhezeit von Aschen 15 Jahre. § 9 Umbettungen (1) Umbettungen von Verstorbenen und Aschen bedürfen, unbeschadet sonstiger gesetzlicher [...] Zustimmung der Gemeinde das Nutzungsrecht auf eine der in Absatz 7 Satz 3 genannten Personen übertragen. 6 (9) Der Nutzungsberechtigte hat im Rahmen der Friedhofssatzung und der dazu ergangenen Regelungen das Recht[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Polizeiverordnung_ab_01_01_2021_pdf-1821_03-24.pdf

7. entgegen § 9 Fahrzeuge auf öffentlichen Straßen abspritzt, 8. entgegen § 10 öffentliche Brunnen entgegen ihrer Zweckbestimmung benutzt, sie be- schmutzt oder das Wasser verunreinigt, 9. entgegen § 11 [...] Geräte nicht gestattet. Abschnitt 3 Umweltschädliches Verhalten und Belästigung der Allgemeinheit § 9 Abspritzen von Fahrzeugen Das Abspritzen von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen ist untersagt. § 10 [...] beschmutzen oder zu entfernen; 8. Gewässer oder Wasserbecken zu verunreinigen oder darin zu fischen; 9. Schieß-, Wurf- oder Schleudergeräte zu benützen, zu reiten, zu zelten, zu baden oder Boot zu fahren;[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024