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gelten strenge Anforderungen. Ziel ist es, die Einschleppung von Tollwut zu vermeiden. Deshalb ist es wichtig, dass Sie sich schon vor Antritt der Reise gründlich über die bestehenden Regelungen der verschiedenen[mehr]

Stellungnahmen einholt und alle Interessen berücksichtigt, um schließlich über das Bauvorhaben zu entscheiden. Bauvorhaben können in vorhandene tatsächliche Verhältnisse eingreifen und bestehende Rechtsve[mehr]

persönlichen Authentifizierung von Personen in Gesundheitsberufen. Der eHBA ermöglicht Ihnen den Zugang zur Telematikinfrastruktur (TI). Die TI vernetzt alle Beteiligten im Gesundheitssystem und ermöglicht[mehr]

schlossen sind. Diese werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und können wählen. Der Bürgermeister ist berechtigt, vom Unionsbürger zur Feststellung seines Stimmrechts einen gültigen Identit [...] nachzuwei- sen, dass er bis zum Abstimmungstag seit mindestens drei Monaten seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Gemeinde haben wird. Personen, die ihr Wahlrecht für Gemeindewahlen durch Wegzug oder Verlegung [...] neue Stadion) ermöglicht?“ wird ein Bür- gerentscheid nach § 21 der Gemeindeordnung (GemO) in der Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl notwendig. Der Bürgerentscheid findet statt am Sonntag, dem 14. Januar[mehr]

Institutionsausweis in einem. Sie ermöglicht den in Heilberufen tätigen Personen einer Institution den Zugang zur Telematikinfrastruktur (TI). Die TI vernetzt alle Beteiligten im Gesundheitssystem und ermöglicht[mehr]

teilzunehmen. Vorschläge und Bedenken müssen die Gewässerschutzbeauftragten unmittelbar der entscheidenden Stelle in der Betriebshierarchie vortragen können. Sie dürfen Gewässerschutzbeauftragte wegen[mehr]

Öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung des Bürgerentscheids am 14.01.2024 Zur Durchführung des Bürgerentscheids wird bekannt gemacht: 1. Die Abstimmungszeit dauert von 08:00 bis 18:00 Uhr. 2. Die Gemeinde [...] werden, dass seine Stimmabgabe nicht erkennbar ist. In der Wahlkabine darf nicht fotografiert oder gefilmt werden. 6. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Abstimmung a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen [...] (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs). 9. Die Abstimmungshandlung sowie die anschließende Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses sind öffentlich. Jedermann hat Zutritt, soweit das[mehr]

auflöst, finden - wie im Fall der Bundestagswahl vom 23. Februar 2025 - vorgezogene Wahlen statt. Vorzeitige Neuwahlen finden statt, wenn der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin einen Vertrauensantrag an die [...] Bei der Bundestagswahl werden die Abgeordneten des Deutschen Bundestages gewählt. Die reguläre Wahlperiode beträgt vier Jahre. Wenn der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin den Bundestag auflöst [...] in den Bundestag auflösen. Am 26. September 2021 wurden 736 Abgeordnete gewählt. Die nächste Bundestagswahl findet am 23. Februar 2025 statt. Informationen zum Thema "Abgeordnete" und über die Sitzverteilung[mehr]

Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung bei Straftaten mit Bezug zur Verkehrssicherheit und Entziehung der Fahrerlaubnis (3 Punkte): zehn Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung [...] Punkte: Erfassung im Register Andere Maßnahmen gegen Sie werden nicht ergriffen. Sie haben die Möglichkeit, freiwillig an einem Fahreignungsseminar teilzunehmen, um so 1 Punkt abbauen zu können. 4 oder [...] Ihnen bei weiteren Verstößen der Entzug der Fahrerlaubnis droht. Auch hier werden Sie auf die Möglichkeit hingewiesen, freiwillig ein Fahreignungsseminar zu besuchen. Ein Punktabzug ist auf dieser Stufe[mehr]

haben, Versorgungsabgaben zahlen. Diese bestimmen die Höhe der späteren Versorgungsleistungen im Einzelfall. Die jährliche Versorgungsabgabe beträgt in der Regel zwölf Prozent der Berufseinkünfte des vorletzten[mehr]