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Gebührenverzeichnis_ab_01.04.2023_03-24.pdf

Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl Anlage zu § 29 Friedhofssatzung 1. Verwaltungsgebühren ab 01.04.2023 ab 01.04.2025 1.11 Genehmigung zur Aufstellung eines Grabmals 25,00 € 25,00 € 1.12 Zulassung gewe[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 124,44 KB
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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Polizeiverordnung_ab_01_01_2021_pdf-1821_03-24.pdf

Seite -1- Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl Landkreis Emmendingen Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über [...] Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern zu verse- hen. (2) Die Hausnummern müssen von der [...] sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 186,51 KB
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Zuletzt geändert: 28.03.2024
AbwS_30.01.2023_03-24.pdf

bis zum Eingang der Anzeige bei der Gemeinde entfallen. § 47 Haftung der Gemeinde 1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde/Stadt nicht zu vertreten hat, vorübergehend [...] (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl, am 30.01.2023 folgende Satzung beschlossen: I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN § 1 Öffentliche Einrichtung 1) Die Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl betreibt [...] Schließt die Gemeinde in Einzelfällen Abwasser von der Beseitigung aus, bedarf dies der Zustimmung der Wasserbehörde (§ 46 Abs. 4 Satz 2 WG). § 8 Einleitungsbeschränkungen 1) Die Gemeinde kann im Einzelfall[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Bekanntmachungssatzung-gueltig_ab_01_02_2022_pdf-2162_03-24.pdf

Amtsblatt der Gemeinde Bahlingen a.K. („s’Blättli“) veröffentlicht. (2) Abweichend von Absatz 1 erfolgen öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde zu Bauleitplänen weiterhin im Amtsblatt der Gemeinde Bahlingen [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl am 31.01.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Bahlingen a.K. erfolgen [...] durch Bereitstellung im Internet auf der Homepage der Gemeinde www.bahlingen.de. Die Wortlaute der öffentlichen Bekanntmachungen können bei der Gemeinde Bahlingen a.K., Webergässle 2, 79353 Bahlingen a.K[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Satzung_ehrenamtliche_Entschädigung.pdf

der Bürgermeisterstellvertreter (1) Der erste Bürgermeisterstellvertreter erhält als zusätzliche Aufwandsentschädigung eine jährliche Pauschale von 500,00 €. Der zweite Bürgermeisterstellvertreter erhält [...] jährliche Pauschale von 300,00 €. (2) Darüber hinaus erhalten die Stellvertreter des Bürgermeisters, die den Bürgermeister im Verhinderungsfall (Urlaub, Krankheit) zu vertreten haben, eine Entschädigung nach [...] kommunaler Ebene (Wahlhelfer) sowie anderen ehrenamtlich Tätigen für die Gemeinde, die durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Bürgermeister glaubhaft machen, dass ihnen erfor- derliche Aufwendungen für die[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Gestaltungssatzung_-_Gebietsabgrenzung_03-24.pdf

............... Harald Lotis Bürgermeister Es wird bestätigt, dass die Inhalte dieser Gestaltungssatzung mit dem hierzu ergangenen Beschluss des Gemeinderats der Gemeinde Bahlingen vom................ [...] P.dwg Satzung Stand: 31.01.2022 / 05.10.2022 Fassung: Zeichnerischer Teil Landkreis Emmendingen Gemeinde Bahlingen Die Gestaltungssatzung ist durch öffentliche Bekanntmachung gemäß §10 Abs. 3 BauGB am [...] ................................ .............................................. Harald Lotis Bürgermeister 3020100 M 1 : 1000 Bebauungsplan "Erhaltungssatzung Ortskern" M. 1:25 000 Gestaltungssatzung [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Gestaltungssatzung_Ortskern_03-24.pdf

Projekt | 2020-172 Satzung der Gemeinde Bahlingen a. K. über A) die örtlichen Bauvorschriften „Ortskern“ Der Gemeinderat der Gemeinde Bahlingen a. K. hat am 10.10.2022 die Örtlichen Bauvor- schriften unter [...] 37, 40) § 1 Präambel Ziel dieser Satzung ist, das historische Erscheinungsbild des Ortskerns der Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl zu erhalten und weiter zu entwickeln. Die konkreten Regelungen sollen die [...] ................................ ............................................. Harald Lotis Bürgermeister 2024-03-28T08:06:07+0000 Kreuzer, Kevin[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Satzung_ueber_die_Aufhebung_der_Gutachterausshussgebuehrensatzung_pdf-1679_03-24.pdf

verletzt worden sind. Bahlingen, 15.10.2019 Harald Lotis Bürgermeister Bekanntmachung der Satzung - Durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Gemeinde Bahlingen gem. Satzung über öffentliche Bekanntmachungen [...] sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Verwaltungsgebuehrensatzung_03-24.pdf

nalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl am 24.07.2017 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl erhebt für öffentliche [...] 300,00 € Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist 2.2 Ablehnung [...] bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwal- tungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2 Gebührenfreiheit (1) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024
Stellplatzsatzung_mit_Begruendung_und_Plan_pdf-1944_03-24.pdf

Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl Satzung über die Stellplatzverpflichtung von Wohnungen (Stellplatzsatzung) Fassung zur Satzung Karlsruhe April 2021 Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl Satzung über die [...] Pforzheimer Straße 15b 76227 Karlsruhe 0721/ 94006-0 Erstellt im Auftrag der Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl im April 2021 Gemeinde Bahlingen am Kaiserstuhl Satzung über die Stellplatzverpflichtung von Wohnungen [...] hat der Gemeinderat der Gemeinde Bahlingen in seiner Sitzung vom 17.05.2021 die folgende Satzung über die Stellplatzverpflichtung von Wohnungen (Stellplatz- satzung) der Gemeinde Bahlingen als Satzung [mehr]

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Zuletzt geändert: 28.03.2024